Was ist in den vergangenen 8 Jahren passiert? Was haben wir als Kreisverwaltung und Kreistag geschafft? Was habe ich als Landrat angeschoben? Was ist gut gelaufen, was ist nicht gut gelaufen? Diese Fragen habe ich mir natürlich gestellt, als ich mich mit dem Gedanken auseinandergesetzt habe, wieder zu kandidieren, um die bisherige Arbeit fortsetzen zu können.
Bei diesen Fragen ist mir ein Flyer in die Hände gefallen, den ich anlässlich meiner ersten Wahl 2013 erstellt habe. Hierin habe ich „Meine 10 Punkte für den Landkreis Osterholz“ aufgeführt.
1) Ein starker und leistungsfähiger Landkreis
Aussage: Nur ein finanziell handlungsfähiger Landkreis ist ein starker Landkreis und kann gute Lebensbedingungen vorhalten. Daher ist mein Ziel, gemeinsam mit Stadt und Gemeinden daran zu arbeiten, diese Handlungsfähigkeit wieder zu erlangen und zu sichern. Damit wir Zukunft gestalten können! Ich setze hierbei auch auf die neue Landesregierung, die die kommunale Ebene stärken will.
Fazit: Der Landkreis hatte im Jahr 2013 Altfehlbeträge in Höhe von 20,6 Mio. €, im Mittel 29,2 Mio. € Liquiditätskredite und einen Schuldenstand an investiven Krediten von rd. 70 Mio. € vorzuweisen. Die Altfehlbeträge konnten schon im Jahr 2017 komplett abgebaut werden. Es gibt heute keine Liquiditätskredite mehr und der Schuldenstand im investiven Bereich liegt bei rd. 43 Mio. €.
Der Landkreis konnte mittlerweile sogar eine Überschussrücklage erwirtschaften und eine Entlastung der Gemeinden vornehmen. Ich strebe an, mich gemeinsam mit dem Kreistag auch in den kommenden Jahren für eine auskömmliche Finanzausstattung für Landkreis und Gemeinden stark zu machen.
2) Ein Landkreis mit Lern- und Zukunftschancen für alle
Aussage: Der Landkreis Osterholz tut viel für Bildung und Ausbildung. Der Ausbau der frühkindlichen Bildung ist für mich dabei genauso wichtig, wie die Stärkung unserer Schulen, die mit der „Besten Bildung“ jetzt schon Spitze sind. Auch hier gilt es, zusammen mit Stadt und Gemeinden Akzente zu setzen.
Fazit: Die kreisgetragenen Schulen sind baulich in einem guten Zustand. Es wird bei Bedarf regelmäßig saniert, erneuert oder erweitert. Der Landkreis nimmt insbesondere im energetischen Bereich jährlich große Beträge in die Hand, um hier weitere Verbesserungen zu erzielen, die im jährlichen Energiebericht aufgeführt werden. Auch viele große Investitionen sind in den letzten Jahren gemacht worden, allein für den Neubau der beiden Oberstufenhäuser der IGS und des Gymnasiums in Lilienthal wurden fast 10 Mio. € zur Verfügung gestellt. Die Planung des größten Investitionsvorhabens des Landkreises, der Erweiterung/Sanierung der Berufsbilden Schulen in Osterholz-Scharmbeck mit über 50 Mio. € ist soweit fortgeschritten, dass im nächsten Jahr mit dem ersten Spatenstich zu rechnen ist.
Im Bereich der frühkindlichen Bildung ist die Anzahl der Krippenplätze in den Gemeinden von 452 (2013) auf heute 1.218 ausgebaut worden. Bei den Kindergartenplätzen stieg die Zahl von 2.995 im Jahr 2013 auf derzeit 3.871 an. Insgesamt sind also fast 1.650 Plätze zusätzlich geschaffen worden – eine Riesenanstrengung, die Stadt und Gemeinden auch finanziell sehr gefordert hat. Der Landkreis hat in dieser Zeit daher seinen jährlichen Zuschuss an die Gemeinden von 1,2 Mio. € auf rd. 10 Mio. € erhöht.
3) Ein Landkreis, in dem Arbeit und Beschäftigung ganz vorne stehen
Aussage: Ich möchte, dass möglichst viele Menschen im Landkreis Osterholz Arbeit haben – hierfür sind Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung wichtig. Darum stehe ich für eine aktive Wirtschaftsförderung – ebenso für eine Stärkung unserer kreiseigenen Beschäftigungsförderungsgesellschaft „ProArbeit“, die die Bedürfnisse der Menschen kennt und unmittelbar vor Ort beraten kann.
Fazit: Mit derzeit 3,2 % Arbeitslosigkeit im Landkreis Osterholz liegen wir deutlich unter dem Bundes- und Landesschnitt und stehen damit sehr gut da. Wir profitieren hier natürlich besonders von unserem Oberzentrum Bremen, wo ein hoher Anteil von Menschen aus dem Landkreis arbeitet. Aber auch die Entwicklung von Arbeitsplätzen im Landkreis war positiv. Hier hat sich insbesondere unsere Wirtschaftsförderung als Ansprechpartner und Berater der örtlichen Unternehmen hervorgetan. Das zeigt auch eine Kundenbefragung, die durchweg sehr gute Ergebnisse erzielt hat. Auch die ProArbeit hat sich kontinuierlich weiterentwickelt und zu diesen guten Zahlen maßgeblich beigetragen.
4) Ein Landkreis als starke Marke
Aussage: Eine Identifikation der Menschen mit ihrer Heimat ist wichtig. So unterschiedlich Moor, Marsch und Geest auch sind, im Zeichen des Torfkahns werden sie zu einer starken Marke. Der Landkreis Osterholz stiftet Identität.
Fazit: Der Torfkahn als Marke des Landkreises hat sich seit vielen Jahren etabliert. Viele Unternehmen, Vereine und Privatpersonen nutzen mittlerweile das sogenannte Co-Branding. In diesem Frühjahr hat der Kreistag das mit weiteren Beteiligten erarbeitete „Kreisentwicklungskonzept Osterholz 2030“ verabschiedet – ein Leitfaden für die nächsten Jahre, der ganz konkrete Schlüsselaktivitäten für den Landkreis Osterholz beinhaltet. Das Kreisentwicklungskonzept ist eine wichtige Grundlage, um den Landkreis auch zukünftig als „starke Marke“ weiterzuentwickeln.
5) Ein Landkreis, in dem Naturschutz und Tourismus zusammen gehen
Aussage: Der Landkreis Osterholz ist schön. Mit der Hammeniederung und dem Teufelsmoor verfügt er über ganz besondere Naturschätze, die in den vergangenen Jahrzehnten mit Hilfe des Bundes gesichert und entwickelt werden konnten. In den kommenden Jahren muss das GR-Gebiet weiter geschützt, aber auch auf naturverträglichen und sorgfältig abgestimmten Wegen erlebbar werden.
Fazit: Auch hier hat es in den vergangenen Jahren eine große Entwicklung gegeben. Zunächst musste der Landkreis die europäisch bedeutsamen Natura-2000-Flächen durch nationale Schutzgebiete sichern. Insgesamt 17 Bereiche sind nun als Schutzgebiete ausgewiesen – überwiegend sehr intensive und aufwändige Verfahren, bei denen die Haltung und Erwartung der unterschiedlichen Beteiligten teilweise absolut gegensätzlich war. Es galt, Kompromisse zu erarbeiten und zu moderieren. Trotzdem ist es gelungen, schöne und wertvolle Bereiche auch für Besucherinnen und Besucher durch abgestimmte Wegekonzepte erlebbar zu machen.
6) Ein energieautarker Landkreis
Aussage: Die Energiewende ist wichtig. Auch der Landkreis Osterholz kann und wird seinen Beitrag dazu leisten. Gemeinsam mit der Stadt und den Gemeinden werden wir mit innovativen Ideen und einer nachhaltigen Energiesparpolitik daran mitarbeiten. Entscheidend wird sein, dass wir hierbei auch die Bürgerinnen und Bürger erreichen und möglichst mitnehmen können.
Fazit: Die Strom-Energiewende ist bereits geschafft. Schon heute wird im Landkreis bilanziell mehr Stromenergie aus regenerativen Quellen erzeugt als benötigt wird.
Im Rahmen der „Energiewende Osterholz 2030“ sind viele Aktionen für die Bürgerinnen und Bürger gemacht worden, um das Thema möglichst flächendeckend zu platzieren und dafür zu sensibilisieren, beispielsweise die Erstellung eines Solardachkatasters, die Verleihung der Grünen Hausnummer, Angebote wie Heizungs-Checks oder Solar-Checks. Bis der Landkreis auch im Heizungs- und Mobilitätsbereich energieautark ist, sind weitere Anstrengungen notwendig. Dafür werde ich mich weiter einsetzen.
7) Ein bürgerfreundlicher Landkreis
Aussage: Unsere Kreisverwaltung ist bürgernah und flexibel. Mit vielen Servicegarantien steht sie schon jetzt für zügige Bearbeitung und kurze Wartezeiten. Diesen Weg will ich fortsetzen und zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter daran arbeiten, diesen Service auszubauen.
Fazit: Mit den Servicegarantien für die unterschiedlichen Bereiche der Kreisverwaltung hat der Landkreis nach wie vor ein Alleinstellungsmerkmal. Sie sind ein Gradmesser für den gelebten Servicegedanken in den Kreishäusern. Durch die Möglichkeiten der Digitalisierung werden regelmäßig weitere Angebote für unsere Kundinnen und Kunden geschaffen. Eine weitere Verbesserung der Angebote für die Bürgerinnen und Bürger steht weiter im Fokus.
8) Ein Landkreis mit Kunst und Kultur
Aussage: Unser kulturelles Erbe ist wichtig. Besonders die Künstlerkolonie Worpswede ist als touristischer Anziehungspunkt wichtig. Deren Entwicklung zu einem zukunftsfähigen und qualitätvollen Museumsstandort mit internationaler Strahlkraft möchte ich weiter unterstützen.
Fazit: Ich habe dafür gearbeitet, dass Kulturstiftung und Barkenhoff-Stiftung ausreichende Mittel für Qualitätsarbeit zur Verfügung stehen und auch eine Zukunftsperspektive für die Kunsthalle Netzel besteht. Derzeit sind weitere konkrete Maßnahmen geplant, um eine noch bessere Zusammenarbeit der Museen und dem Worpsweder Museumsverbund zu erzielen, was dem Museumsstandort Worpswede insgesamt voranbringen wird. [Das hohe ehrenamtliche Engagement für den Museumsstandort Osterholz-Scharmbeck unterstützt der Landkreis mit einer institutionellen Förderung.]
9) Ein kooperativer Landkreis
Aussage: Dort, wo es sinnvoll ist, Kräfte zu bündeln, unterstütze ich Kooperationen über Landkreisgrenzen hinweg. Die gemeinsame Rettungsleitstelle kann ein Modell für weitere Projekte sein. Das Engagement des Landkreises in der Metropolregion ist genauso wichtig für unsere Entwicklung, wie eine gleichwertige Kooperation mit unserem großen Nachbarn Bremen.
Fazit: Interkommunale Zusammenarbeit hat im Landkreis Osterholz Tradition. Jüngstes Beispiel ist die Errichtung einer Vergärungsanlage für unsere Bioabfälle. Allein könnte man eine solche Anlage aus wirtschaftlichen Gründen nicht betreiben. Also haben wir die Landkreise Cuxhaven und Verden sowie die Stadt Cuxhaven mit ins Boot geholt – nun planen wir gemeinsam dieses Modellprojekt.
Es gibt weitere gute Beispiele, in denen der Landkreis Osterholz die Federführung übernommen hat. Ich bin Vorsitzender des Zweckverbands Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) und Beiratsvorsitzender des Regionalen Netzwerks für Technologie, Innovation und Entwicklung (ARTIE) als Beiratsvorsitzender. Der Landkreis Osterholz ist Antragsteller für das Regionalen Wasserstoffnetzwerk Nordost-Niedersachsen und arbeitet aktiv in den Vorständen der Metropolregion Nordwest sowie des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen e.V. mit.
10) Ein selbständiger Landkreis mit Zukunft
Aussage: Die Existenz des Landkreises Osterholz muss langfristig gesichert werden. Denn nur dort, wo die Menschen kurze Wege zu Politik und Verwaltung haben, werden bürgernahe Entscheidungen getroffen.
Fazit: Der Landkreis Osterholz hat sich in den letzten Jahren stets positiv weiterentwickelt und besitzt weit über die Landkreisgrenzen hinweg Strahlkraft ins ganze Land. Die Selbstständigkeit des Landkreises steht auf Landesebene nicht mehr zur Debatte. Als Beispiele für die Strahlkraft können hier das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen, die Rolle im Wasserstoffnetzwerk oder der Kulturstandort Worpswede genannt werden.
Der Landkreis Osterholz und seine Menschen. Gemeinsam erfolgreich weiter – mit Landrat Bernd Lütjen.